Allgemeine Rechtskunde

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Fachleitung: Damaris Krüger

Im Unterrichtsfach Allgemeine Rechtskunde geht es um die Rechtsbeziehungen der Bürger untereinander. Die rechtlichen Grundlagen sind im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Geht es darüber hinaus um Fragen der wirtschaftlichen Betätigung von Bürgern bedarf es des spezielleren Handelsgesetzbuches. In diesem Gesetz ist das Recht der Kaufleute sowie das Recht der Personengesellschaften, also der Zusammenschluss von Bürgern, die sich gemeinsam wirtschaftlich betätigen möchten, geregelt.

 

Beispiel:

Der 15-jährige Klaus spart seit Jahren jeden Cent, um sich seinen Traum, ein Mofa zu erwerben, erfüllen zu können. Nachdem er das Geld endlich beisammen hat, geht er heimlich zu einem Verkäufer, denn seine Eltern sind strikt gegen den Kauf eines Mofas, und kauft das ersehnte Mofa.

Kann der Verkäufer von Klaus die Bezahlung des Kaufpreises verlangen?

Lösung:

Der Verkäufer kann von Klaus die Bezahlung verlangen, wenn der Kaufvertrag wirksam abgeschlossen wurde.

Klaus hat zwar einen Kaufvertrag abgeschlossen. Hierbei hat er sich verpflichtet, das Mofa abzunehmen und den Kaufpreis zu bezahlen.

Damit ein solcher Kaufvertrag aber wirksam wird, muss Klaus geschäftsfähig sein.

Das Bürgerliche Gesetzbuch schreibt vor, dass die Geschäftsfähigkeit erst mit der Vollendung des 18. Lebensjahres eintritt.

Das bedeutet, dass der Kaufvertrag nur dann wirksam wird, wenn die gesetzlichen Vertreter, seine Eltern, vor dem Abschluss des Vertrages ihre Einwilligung erteilen oder den Vertrag nachträglich genehmigen. Hiervon ist jedoch nicht auszugehen, da die Eltern strikt gegen den Kauf sind.

Der Verkäufer hat keinen Anspruch auf die Bezahlung des Kaufpreises.